Das Arbeitsministerium hat 400 Millionen Dollar an DEI-Ausgaben gestrichen und nennt diese verschwenderisch und betrugsanfällig.

Ministerium streicht Gleichstellungsinitiativen zur Effizienzsteigerung

Das US-Arbeitsministerium gab am Dienstag bekannt, dass es im Rahmen seines Effizienzprogramms (DOGE) 400 Millionen Dollar an Ausgaben für Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsinitiativen (DEI) gestrichen hat. Die Mittel wurden ursprünglich im Rahmen des American Rescue Plan Act (ARPA), einem COVID-Hilfspaket von Präsident Joe Biden aus dem Jahr 2021, bereitgestellt.

Alle Arbeitslosenversicherungszuschüsse im Rahmen von ARPA wurden gestrichen. Das Ministerium erklärte, das derzeitige Arbeitslosengeldsystem sei durch Betrug, Verschwendung und Missbrauch belastet. Zu den gestrichenen Programmen gehörten ein Büro für Arbeitslose, Mitarbeiter für Gleichstellung und analytische Dashboards.

Die Projekte hätten keinen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Effizienz geleistet, hieß es. Stattdessen hätten sie Bürokratie aufgebaut. Künftig wolle man mit Arbeitsagenturen in den Bundesstaaten zusammenarbeiten, um den Zugang zu verbessern und Betrug zu bekämpfen.

Zu Jahresbeginn hatte DOGE bereits tausende betrügerische Arbeitslosenanträge entdeckt, etwa durch unrealistische Altersangaben. Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer sprach von 400 Millionen Dollar an potenziellen Betrugszahlungen und kündigte an, gestohlene Steuergelder zurückzufordern.

Bereits zuvor hatte das Ministerium 1,4 Milliarden Dollar an nicht verwendeten COVID-Mitteln an das US-Finanzministerium zurückgegeben. Weitere 2,9 Milliarden Dollar sollen folgen. Laut DOGE summieren sich die Einsparungen auf über 1.055 Dollar pro Steuerzahler.

Das Arbeitsministerium zählt laut letzter DOGE-Auswertung vom 11. Mai zu den fünf führenden Bundesbehörden bei der Umsetzung von Einsparungen.