
Ex-Dem-Berater fordert Kurs zur Mitte
Julian Epstein fordert Demokraten auf, kulturellen Linkskurs aufzugeben und Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
Ex-Berater kritisiert progressive Ausrichtung der Partei
Julian Epstein, ehemaliger Chefjurist des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus, fordert die Demokratische Partei auf, sich von ihrer progressiven Agenda zu lösen und sich wieder zur politischen Mitte zu orientieren. In einem Interview mit dem Radiosender Fox News Radio erklärte Epstein, dass der derzeitige Kurs zu einem Vertrauensverlust bei den Wählern führe.
„Sie können sich nicht von einer diskreditierten Ideologie – nämlich dem Progressivismus – lösen, der wirtschaftlich gescheitert ist“, sagte Epstein. „Schauen Sie sich Kalifornien an – ein kulturelles und wirtschaftliches Desaster.“
Epstein warf der Partei vor, keinen klaren Kurs zu haben und interne Konflikte zwischen moderaten und linken Flügeln nicht zu lösen. Er nannte Mehrheitsführer Chuck Schumer als Beispiel für einen Parteiführer, der sich nicht traue, gegen den linken Flügel aufzustehen.
„Die Demokraten irren ziellos umher“, sagte er. „Sie haben nicht den Mut, wie einst Bill Clinton in den 1990ern zur Mitte zurückzukehren.“
Online-Aktivismus und innerparteiliche Spannungen
Epstein kritisierte, dass Internetaktivisten gemäßigte Stimmen unterdrücken. „Das Internet wurde zur Waffe gemacht“, sagte er. „Die Parteiführung hat Angst davor, von der Internet-Mob attackiert zu werden, wenn sie etwa mit Trump kooperieren.“
Frühere Spannungen traten auf, als Schumer einen republikanischen Gesetzentwurf zur Verhinderung eines Shutdowns unterstützte. Obwohl er Einwände gegen Details hatte, stimmte er zu, um Trump keinen politischen „Vorteil“ zu verschaffen. Der Schritt rief Kritik bei Progressiven hervor.
Ex-Abgeordnete Donna Edwards erklärte: „Keine Strategie, keine Botschaft, keine Führung. Das ist ein Makel für Schumer.“
Infolge dieser Kritik kursieren Gerüchte über eine mögliche Senatskandidatur von Alexandria Ocasio-Cortez gegen Schumer. Schumer wies diese Gerüchte in der New York Times zurück: „Das liegt noch weit in der Zukunft.“
Eine Umfrage des Siena College aus dem April zeigt, dass nur 39 % der Wähler in New York Schumer positiv sehen – im Vergleich zu 47 % bei Ocasio-Cortez. Das deutet auf zunehmende Unzufriedenheit mit der Parteiführung hin, insbesondere bei jungen Wählern.
Epsteins Aussagen verdeutlichen die Identitätskrise der Demokraten: Ein Ringen zwischen Basis und Führung über die politische Richtung der Partei.